23.02.2021

Am Mittwoch, 3. März, tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 3. März, 17 Uhr, findet im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.
    
Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu neun Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Dienstag, 2. März, 12 Uhr telefonisch unter 0441 235-2353 oder per E-Mail an buero-oberbuergermeister@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 01/21 (öffentlicher Teil) vom 20. Januar 2021
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Ad-hoc-Finanzbericht zu den Auswirkungen der Corona-Krise
6.    Änderung der Marktgebührensatzung; Änderung der Marktgebühren in Nettobeträge (ohne Umsatzsteuer) - Beschluss
7.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss - Beschluss
8.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat - Beschluss
9.    Bewerbung als Smart City Modellprojekt - Beschluss
10.    Liquiditätsstand - Bericht
11.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen - Bericht
12.    Haushaltsvollzug 2020 - Finanz- und Leistungsbericht zum 31. Dezember 2020 - Bericht
13.    Über- und außerplanmäßige Auszahlungen, Aufwendungen und Verpflichtungsermächtigungen bis zu 50.000 Euro in der Zeit vom 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2020 - Bericht
14.    Bericht zum 4. Quartal 2020 der städtischen Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe - Bericht
15.    Zeitplan Aufstellung Haushaltsplan 2022 - Bericht
16.    Anfragen und Anregungen

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