26.05.2021

Am Mittwoch, 2. Juni, tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 2. Juni, 17 Uhr, findet im Sitzungssaal 1/2 der Alten Fleiwa, Industriestraße 1 d, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu neun Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Dienstag, 1. Juni, 12 Uhr unter gemeinsam.oldenburg.de/teilnehmen oder telefonisch unter 0441 235-2353 entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 03/21 (öffentlicher Teil) vom 14. April 2021
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Ad-hoc-Finanzbericht zu den Auswirkungen der Corona-Krise
6.    Oldenburg Tourismus und Marketing GmbH (OTM) - Jahresabschluss 2020 - Beschluss
7.    Verkehr und Wasser GmbH (VWG) - Jahresabschluss 2020
a) Beschluss über den Jahresabschluss
b) Entlastung des Aufsichtsrates
c) Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021
- Beschluss
8.    Beteiligung der Stadt Oldenburg an der Volkshochschule Oldenburg gGmbH - Beschluss
9.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss - Beschluss
10.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat - Beschluss
11.    Oldenburgisch-Ostfriesischer Wasserverband (OOWV): Ergänzungsvereinbarung zum Aufgabenübertragungsvertrag vom 20. Dezember 2000 mit dem OOWV - Beschluss
12.    Liquiditätsstand - Bericht
13.    Unterrichtung nach § 8 der Kreditrichtlinie über aufgenommene Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen - Bericht
14.    Betriebsausschuss Bäder gem. § 4 Abs.2 Betriebssatzung des Eigenbetriebs Bäder der Stadt Oldenburg
14.1.    Bäderbetrieb der Stadt Oldenburg (BBO): Neubau des Sport- und Gesundheitsbades am Flötenteich in Oldenburg - Verfahren zur Bindung eines Architekturbüros - Beschluss
15.    Anfragen und Anregungen

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