28.04.2020

Am Donnerstag tagt der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen

Oldenburg. Am Donnerstag, 7. Mai, 17.30 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 20 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Montag, 4. Mai, 15.30 Uhr telefonisch unter 0441 235-2323 oder per Mail an stadtplanung@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 02/20 (öffentlicher Teil) vom 20. Februar 2020
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 64 (Stadtteilzentrum Osternburg)
- Aufstellungsbeschluss
6.    Neubau ehemaliges Möbelhaus Rosenbohm
- mündlicher Bericht
7.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
7.1.    Aufstellungsbeschluss zur baurechtlichen Sicherung der Fläche des Kleingartenvereins Donnerschwee-Ohmstede e. V. „Sorgenfrei“ (SPD-Fraktion vom 11. Februar 2020)
- Bericht
7.2.    Maßnahmen der Stadt gegen die Zerstörung des Wallkinos durch Verfall (Gruppe Die Linke./Piratenpartei vom 11. Februar 2020)
- Bericht
7.3.    Baulandbeschaffung durch Verkaufsverpflichtung von durch Bebauungsplan begünstigter Eigentümer (Gruppe Die Linke./ Piratenpartei vom 26. Februar 2020)
7.4.    Bürgerhäuser in den Stadtteilen (Antrag CDU vom 10. März 2020)
- Bericht
7.5.    Wohnen im Stadtzentrum (FDP-Fraktion vom 18. März 2020)
- Bericht
7.6.    Stadtentwicklungsprogramm step2025 - Workshop zum Stadtteilzentrum Donnerschwee (Bündnis 90/Die Grünen vom 25. März 2020)
8.    Anfragen und Anregungen

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